{"id":18978,"date":"2026-08-28T14:26:39","date_gmt":"2026-08-28T12:26:39","guid":{"rendered":"https:\/\/www.eteach-thueringen.de\/?page_id=18978"},"modified":"2026-08-28T15:44:14","modified_gmt":"2026-08-28T13:44:14","slug":"ki-vo","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.eteach-thueringen.de\/en\/ki-vo\/","title":{"rendered":"AI Regulation"},"content":{"rendered":"\t\t
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FAQ zur KI-Verordnung<\/h1>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t
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Die europ\u00e4ische KI-Verordnung wirft auch f\u00fcr Hochschulen zahlreiche Fragen auf: Welche Systeme sind betroffen? Welche Rollen nehmen Hochschulen ein? Welche rechtlichen Pflichten ergeben sich f\u00fcr Lehre, Forschung, Verwaltung und den Einsatz von KI-gest\u00fctzten Anwendungen?<\/p>

Diese Short-FAQ fasst zentrale Punkte zur rechtlichen Einordnung und zu m\u00f6glichen Pflichten von Hochschulen kompakt zusammen. Grundlage ist das Rechtsgutachten zur Bedeutung der europ\u00e4ischen KI-Verordnung f\u00fcr Hochschulen von Prof. Dr. Thomas Hoeren (August 2025).<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t

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Fragen und Antworten zu Forschung, Lehre, Pr\u00fcfungen und Hochschulorganisation<\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Auf Basis des <\/strong>Rechtsgutachtens zur Bedeutung der europ\u00e4ischen KI-Verordnung f\u00fcr Hochschulen (Prof. Dr. Thomas Hoeren August 2025)<\/strong><\/p>

Das Werk ist online verf\u00fcgbar unter: https:\/\/doi.org\/10.13154\/294-13421<\/u><\/a><\/p>

Autor: Gianni Bur\u0161i\u0107, Fachstelle Recht im eTeach-Netzwerk Th\u00fcringen 2024-2025
Redaktion: Claudia Hoffmann, Uwe C\u00e4mmerer-Seibel (Koordination eTeach-Netzwerk)<\/p>

Die FAQ ist thematisch gegliedert und soll eine erste Orientierung f\u00fcr Hochschulangeh\u00f6rige bieten, die mit Fragen zum Einsatz von KI in Studium, Lehre, Pr\u00fcfungen und Hochschulorganisation befasst sind.<\/p>

Ziel ist es, die wesentlichen Aussagen des Gutachtens in einer verst\u00e4ndlichen und praxisnahen Form zug\u00e4nglich zu machen. Die FAQs ersetzt dabei nicht die Lekt\u00fcre des vollst\u00e4ndigen Gutachtens, sondern dient als niedrigschwelliger Einstieg in das Thema.<\/p>

Disclaimer
<\/strong>Diese FAQ dient ausschlie\u00dflich der allgemeinen Information und ersten Orientierung. Sie basiert auf einem Rechtsgutachten zur Bedeutung der europ\u00e4ischen KI-Verordnung f\u00fcr Hochschulen und gibt dessen wesentliche Aussagen verk\u00fcrzt und in allgemein verst\u00e4ndlicher Form wieder.<\/p>

Die Inhalte stellen keine Rechtsberatung dar und k\u00f6nnen eine rechtliche Pr\u00fcfung des Einzelfalls nicht ersetzen. Ma\u00dfgeblich sind stets die jeweils geltenden gesetzlichen Regelungen, deren zuk\u00fcnftige Auslegung durch Rechtsprechung, Beh\u00f6rden und Aufsichtsstellen sowie die hochschulspezifischen Rahmenbedingungen.<\/p>

F\u00fcr konkrete rechtliche Bewertungen, Entscheidungen oder Ma\u00dfnahmen sollten die zust\u00e4ndigen Stellen der jeweiligen Hochschule, insbesondere Justiziariate, Datenschutzbeauftragte oder weitere fachlich zust\u00e4ndige Einrichtungen, einbezogen werden.<\/p>

Hinweis zur KI-Nutzung
<\/strong>Diese FAQ wurde unter Einsatz von ChatGPT von OpenAI, Modell GPT-5.6 Pro, redaktionell bearbeitet. ChatGPT wurde zur sprachlichen Vereinfachung, Neuformulierung und Strukturierung eingesetzt. Die KI wurde nicht als eigenst\u00e4ndige Rechtsquelle verwendet. Alle Formulierungen wurden durch die Redaktion fachlich und redaktionell gepr\u00fcft und freigegeben. Die Verantwortung f\u00fcr den Inhalt liegt bei Autor und Redaktion.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

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1.1 Wissenschaftsprivileg nach Art. 2 Abs. 6 KI-VO<\/strong><\/p>

Die KI-Verordnung sieht eine Ausnahme f\u00fcr KI-Systeme vor, die ausschlie\u00dflich f\u00fcr wissenschaftliche Forschung und Entwicklung entwickelt und betrieben<\/strong> werden. Gilt diese Ausnahme auch dann, wenn die Hochschule das System sp\u00e4ter m\u00f6glicherweise au\u00dferhalb der Forschung einsetzen m\u00f6chte, beispielsweise in der Lehre, in der Verwaltung oder in der Beratung? Ab welchem Zeitpunkt greift die Ausnahme nicht mehr?<\/strong><\/p>

Nur <\/strong>bei<\/strong>\u00a0<\/strong>reiner<\/strong> Forschung. <\/strong>Das Wissenschaftsprivileg\u00a0greift\u00a0nur, wenn\u00a0ein KI-System ausschlie\u00dflich f\u00fcr wissenschaftliche Forschung und Entwicklung\u00a0entwickelt und betrieben\u00a0wird.<\/p>

Ein <\/strong>geplanter<\/strong>\u00a0<\/strong>Praxiseinsatz<\/strong>\u00a0<\/strong>schlie\u00dft<\/strong> die <\/strong>Ausnahme<\/strong>\u00a0<\/strong>aus.<\/strong>\u00a0<\/strong>Ist ein sp\u00e4terer Einsatz in der Lehre, Verwaltung, Beratung oder in einem anderen praktischen Bereich bereits geplant oder auch nur nicht ausgeschlossen, greift die Ausnahme nicht. Das gilt selbst dann, wenn das System aktuell noch ausschlie\u00dflich in einem Forschungsprojekt verwendet wird.<\/p>

Kein <\/strong>sp\u00e4terer<\/strong> Wegfall, <\/strong>sondern<\/strong>\u00a0<\/strong>Ausschluss<\/strong> von Anfang an. <\/strong>Das Privileg endet in diesem Fall also nicht erst zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt. Nach der Einordnung des Gutachtens ist es von Anfang an ausgeschlossen, sobald ein Praxiseinsatz geplant oder nicht ausgeschlossen ist.<\/p>

***<\/p>

1.2 Entwicklungsprivileg nach Art. 2 Abs. 8 KI-VO<\/strong><\/p>

Die KI-Verordnung unterscheidet zwischen einer Ausnahme f\u00fcr reine wissenschaftliche Forschung, dem sogenannten Wissenschaftsprivileg, und einer Reg<\/strong>elung f\u00fcr die Entwicklung und Erprobung eines KI-Systems vor seiner Markteinf\u00fchrung oder Inbetriebnahme, dem sogenannten Entwicklungsprivileg. Worin unterscheiden sich diese beiden Regelungen, und wann kann sich eine Hochschule auf welche Regelung berufen?<\/strong><\/p>

Wissenschaftsprivileg<\/strong>. Das Wissenschaftsprivileg betrifft KI-Systeme, die ausschlie\u00dflich der Forschung dienen. Ein sp\u00e4terer Praxiseinsatz darf weder geplant noch offengehalten sein. Sind diese Voraussetzungen erf\u00fcllt, findet die KI-VO auf das System nicht Anwendung.<\/p>

Entwicklungsprivileg<\/strong>. <\/strong>Das Entwicklungsprivileg\u00a0betrifft\u00a0dagegen die Entwicklungs- und Testphase\u00a0vor der Markteinf\u00fchrung\u00a0oder\u00a0Inbetriebnahme. Ein sp\u00e4terer\u00a0Praxiseinsatz\u00a0darf\u00a0hier\u00a0geplant sein. Das Privileg gilt jedoch\u00a0nur bis zur\u00a0Inbetriebnahme; ab diesem\u00a0Zeitpunkt\u00a0m\u00fcssen die einschl\u00e4gigen\u00a0Anforderungen der KI-VO erf\u00fcllt\u00a0werden.<\/p>

Entscheidender<\/strong>\u00a0<\/strong>\u00dcbergang<\/strong>. <\/strong>Sobald das KI-System ver\u00f6ffentlicht, in Betrieb genommen oder kommerziell genutzt wird, greifen nach der zugrunde gelegten Einordnung die Privilegien nicht mehr.<\/p>

Kriterium<\/strong><\/p><\/td>

Wissenschaftsprivileg<\/strong><\/p><\/td>

Entwicklungsprivileg<\/strong><\/p><\/td><\/tr>

Zweck<\/strong><\/p><\/td>

Ausschlie\u00dflich wissenschaftliche Forschung und Entwicklung; kein Praxiseinsatz.<\/p><\/td>

Entwicklung und Erprobung vor Markteinf\u00fchrung oder Inbetriebnahme.<\/p><\/td><\/tr>

Sp\u00e4terer Praxiseinsatz<\/strong><\/p><\/td>

Darf nicht geplant und auch nicht offengehalten sein.<\/p><\/td>

Darf geplant sein, das Privileg gilt aber nur bis zur Inbetriebnahme.<\/p><\/td><\/tr>

Zeitlicher Anwendungsbereich<\/strong><\/p><\/td>

Gilt, solange das System ausschlie\u00dflich der Forschung dient.<\/p><\/td>

Endet sp\u00e4testens mit der Inbetriebnahme.<\/p><\/td><\/tr>

Dokumentation<\/strong><\/p><\/td>

Nach der zugrunde gelegten Einordnung keine KI-VO-Dokumentation erforderlich.<\/p><\/td>

Vorbereitung auf die Pflichten ist bereits w\u00e4hrend der Entwicklung erforderlich.<\/p><\/td><\/tr>

Anwendung der KI-VO<\/strong><\/p><\/td>

Nein, wenn s\u00e4mtliche Voraussetzungen des Wissenschaftsprivilegs erf\u00fcllt sind.<\/p><\/td>

Ja, ab Inbetriebnahme.<\/p><\/td><\/tr><\/tbody><\/table>

Welche konkreten Folgen hat diese Unterscheidung f\u00fcr eine Hochschule, die ein KI-System zun\u00e4chst in einem Forschungsprojekt entwickelt, sp\u00e4ter aber ver\u00f6ffentlichen <\/strong>oder in der Praxis einsetzen m\u00f6chte? Welche Pflichten m\u00fcssen bereits w\u00e4hrend der Entwicklung vorbereitet oder dokumentiert werden?<\/strong><\/p>

Kein <\/strong>Wissenschaftsprivileg<\/strong>\u00a0<\/strong>bei<\/strong>\u00a0<\/strong>geplanter<\/strong>\u00a0<\/strong>Nutzung<\/strong>. <\/strong>Ist\u00a0ein\u00a0sp\u00e4terer\u00a0Praxiseinsatz\u00a0geplant, kann\u00a0sich\u00a0die Hochschule nicht auf das Wissenschaftsprivileg\u00a0berufen. Die Pflichten der KI-VO werden\u00a0sp\u00e4testens\u00a0mit der Inbetriebnahme relevant.<\/p>

Vorbereitung<\/strong>\u00a0<\/strong>schon<\/strong>\u00a0<\/strong>w\u00e4hrend<\/strong> der <\/strong>Entwicklung<\/strong>. <\/strong>Damit die Anforderungen bei der Inbetriebnahme erf\u00fcllt werden k\u00f6nnen, m\u00fcssen erforderliche Ma\u00dfnahmen bereits w\u00e4hrend der Entwicklung vorbereitet und dokumentiert werden. Das Gutachten nennt als Beispiel die technische Dokumentation nach Art. 11 KI-VO.<\/p>

***<\/p>

1.3 Anbieterrolle bei Drittmittelprojekten<\/strong><\/p>

Wenn ein KI-System in einem drittmittelfinanzierten Forschungsprojekt entwickelt und anschlie\u00dfend ver\u00f6ffentlicht oder in Betrieb genommen wi<\/strong>rd: Wer gilt nach der KI-Verordnung als \u201eAnbieter\u201c – die Hochschule, der Drittmittelgeber oder eine andere beteiligte Einrichtung? Welche Bedeutung hat es, unter wessen Namen das System ver\u00f6ffentlicht wird und ob es als Open-Source-Software zug\u00e4nglich ist?<\/strong><\/p>

Ma\u00dfgeblich<\/strong>\u00a0<\/strong>ist<\/strong> das <\/strong>Auftreten<\/strong>\u00a0<\/strong>nach<\/strong>\u00a0<\/strong>au\u00dfen<\/strong>. <\/strong>Als Anbieter gilt nach Art. 3 Nr. 3 KI-VO grunds\u00e4tzlich die Stelle, die das KI-System unter\u00a0ihrem\u00a0eigenen Namen oder\u00a0ihrer\u00a0eigenen Marke in Verkehr bringt\u00a0oder in Betrieb\u00a0nimmt.<\/p>